Kurbeitragsatzung der Stadt Bad Liebenwerda




Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Stadt Bad Liebenwerda hat am 04.12.03 die entgültige staatliche Anerkennung als
"Ort mit Peloidkurbetrieb"erhalten.
Die Anerkennung bezieht sich auf das Gebiet der Stadt Bad Liebenwerda innerhalb seiner Gemeindegrenzen vom 25.10.2003 inklusive der Ortsteile
Dobra, Kosilenzien, Maasdorf und Zeischa.

Am 05.05.2004 hat die Stadtverordnetenversammlung die neue Kurbeitragssatzung beschlossen.

Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Bad Liebenwerda vom 12.05.2004
Nummer 7 ist diese am 13.05.2004 in Kraft getreten.

Eine Kopie der Kurbeitragssatzung ist Ihrem Vorstand des Siedlungsvereins zugesand worden.
Hier können Sie Einsicht nehmen.
Für Rückfragen stehen Ihnen auch gern die Mitarbeiter des Haus des Gastes,
Dresdner Strasse 23, Bad Liebenwerda (Telefon: 035341/6280) zur Verfügung.

Entsprechend ยง2 der Kurbeitragssatzung sind alle Personen, die sich in Bad Liebenwerda und den Ortsteilen Dobra, Kosilenzien, Maasdorf und Zeischa aufhalten,
aber selbst nicht Einwohner der Stadt sind, kurbeitragspflichtig.
Eingeschlossen in diese Regelung sind auch alle Personen, die Ihre Unterkunft für die Dauer
ihres Aufenthaltes in Wohnwagen, Wohnmobilen, Zeltlagern und dergleichen haben und sich in den vorgenannten Stadt- und Ortsteilen aufhalten. Der Kurbeitrag entsteht am Tag der Ankunft und ist für die Dauer im voraus zu zahlen, längstens jedoch für 28 Kalendertage im Jahr.

Der Kurbeitrag beträgt:

- Personen über 18 Jahre: 1,00 Eur pro Tag

- Personen bis 18 Jahre: 0,50 Eur pro Tag

- Personen bis 14 Jahre: entfällt

Im §4 der Kurbeitragssatzung sind weitere Regelungen zur Beitragsbefreiung festgelegt.

E-Mails bitte an: Stadtverwaltung(at)BadLiebenwerda.de



Download der Kurbeitragsatzung